Zum R\u00fccktritt der SPD Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles \u00e4u\u00dferst sich der Vorsitzende der SPD Rosellen Ralph-Erich Hildebrandt.<\/p>\n\n\n\n
Andrea Nahles hat ihre beiden \u00c4mter zur Verf\u00fcgung gestellt, diese Forderung habe ich gestern in einem Schreiben unseres OV-Vorstandes formuliert und f\u00fcr den heutigen Vormittag zur Absendung vorbereitet. Dazu musste es nicht mehr kommen.<\/p>\n\n\n\n
DIe SPD braucht dringend einen Neuanfang im Bund. Der Weg nach der verlorenen Bundestagswahl in der gro\u00dfen Koalition war der falsche. Zwar haben unsere Bundesminister\/-innen weitestgehend gute Projekte verantwortet, aber oftmals ist bzw. war von der Union Blockade oder Verz\u00f6gerung zu vernehmen: Klimaschutzgesetz, Grundrente, u.v.a.m.
\nInsbesondere sehe ich in Annegret Kamp-Karrenbauer nicht die Partnerin, mit der wir die Zukunftsaufgaben Deutschlands zusammen mit der Union bestreiten k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n
Die SPD braucht dazu glaubw\u00fcrdiges Personal, aber auch ein glaubw\u00fcrdiges Programm, mit dem wir das Vertrauen bei den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern, aber auch bei unserer eigenen Basis wieder gewinnen k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n
Aus meiner Sicht kann diese Erneuerung auch nicht mehr in einer gro\u00dfen Koalition auf Dauer erfolgen. Sp\u00e4testens zur Evaluation des Koalitionsvertrages muss offen und ehrlich – im Dialog mit den Ortsvereinen – eine Bilanz und eine Zukunftspersektive erfolgen. Sonst m\u00fcssen wir diese Koalition beenden, selbst wenn sie f\u00fcr uns in einer folgenden, m\u00f6glichen Bundestagswahl weitere Verluste bringen w\u00fcrde.
\nAber zun\u00e4chst w\u00e4re es dann an der Union zusammen mit dem Shootingstar der Politik „B\u00fcndnis 90\/die Gr\u00fcnen“ eine neue Regierung zu bilden. Neuwahlen d\u00fcrfen nur das „Ultima Ratio“ sein.<\/p>\n\n\n\n
Unser Establishment hat in den letzten Jahren versagt. Auch f\u00fcr uns m\u00fcssen wir weitere Optionen f\u00fcr Mehrheiten links von der Union ins Auge fassen. Das h\u00e4tten wir unter Umst\u00e4nden schon 2009 oder 2013 tun sollen.<\/p>\n\n\n\n
Die Festlegung auf eine neue Vorsitzende, einen neuen Vorsitzenden darf nicht wieder in Hinterzimmern ausgek\u00fcngelt werden, insofern bin ich eindeutig f\u00fcr eine Urwahl unter allen SPD-Mitgliedern.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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