Zum Rücktritt der SPD Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles äußerst sich der Vorsitzende der SPD Rosellen Ralph-Erich Hildebrandt.

Andrea Nahles hat ihre beiden Ämter zur Verfügung gestellt, diese Forderung habe ich gestern in einem Schreiben unseres OV-Vorstandes formuliert und für den heutigen Vormittag zur Absendung vorbereitet. Dazu musste es nicht mehr kommen.

DIe SPD braucht dringend einen Neuanfang im Bund. Der Weg nach der verlorenen Bundestagswahl in der großen Koalition war der falsche. Zwar haben unsere Bundesminister/-innen weitestgehend gute Projekte verantwortet, aber oftmals ist bzw. war von der Union Blockade oder Verzögerung zu vernehmen: Klimaschutzgesetz, Grundrente, u.v.a.m.
Insbesondere sehe ich in Annegret Kamp-Karrenbauer nicht die Partnerin, mit der wir die Zukunftsaufgaben Deutschlands zusammen mit der Union bestreiten können.

Die SPD braucht dazu glaubwürdiges Personal, aber auch ein glaubwürdiges Programm, mit dem wir das Vertrauen bei den Bürgerinnen und Bürgern, aber auch bei unserer eigenen Basis wieder gewinnen können.

Aus meiner Sicht kann diese Erneuerung auch nicht mehr in einer großen Koalition auf Dauer erfolgen. Spätestens zur Evaluation des Koalitionsvertrages muss offen und ehrlich – im Dialog mit den Ortsvereinen – eine Bilanz und eine Zukunftspersektive erfolgen. Sonst müssen wir diese Koalition beenden, selbst wenn sie für uns in einer folgenden, möglichen Bundestagswahl weitere Verluste bringen würde.
Aber zunächst wäre es dann an der Union zusammen mit dem Shootingstar der Politik „Bündnis 90/die Grünen“ eine neue Regierung zu bilden. Neuwahlen dürfen nur das „Ultima Ratio“ sein.

Unser Establishment hat in den letzten Jahren versagt. Auch für uns müssen wir weitere Optionen für Mehrheiten links von der Union ins Auge fassen. Das hätten wir unter Umständen schon 2009 oder 2013 tun sollen.

Die Festlegung auf eine neue Vorsitzende, einen neuen Vorsitzenden darf nicht wieder in Hinterzimmern ausgeküngelt werden, insofern bin ich eindeutig für eine Urwahl unter allen SPD-Mitgliedern.