Um es vorweg zu sehen. Mit dem bisherigen Sondierungsergebnis bin ich bisher nicht zufrieden. Und eine GroKo ist auch nicht meine erste Wahl.
Warum ich aber für Koalitionsverhandlungen bin:
– Man muss erst mal zu Ende verhandeln und kann nicht zwischendrin aufhören – ja natürlich kann man das, aber ich halte das nicht für sinnvoll,
– Man kann nicht solange wählen bis einem das Ergebnis gefällt – und ich glaube, dass mir das Ergebnis einer Neuwahl noch weniger gefallen würde. Irgendwann gibt es nur noch eine Koalitionsoption Union und AfD – einfach aus Geschichte lernen,
– ja eine Minderheitsregierung hätte Charme, aber sie muss möglich sein und sie wird nicht möglich werden, da die Union das nicht macht.
Insofern muss jetzt das Ziel sein, das Sondierungsergebnis in Koalitionsverhandlungen noch entscheidend zu verbessern.
Sollte es dann keine signifikanten sozialdemokratischen Verbesserungen geben, werde ich beim Mitgliederentscheid mit Nein stimmen – auch wenn ich dann fürchte, dass mir dann ein kommender Wahlkampf extreme argumentative Schwierigkeiten bereiten wird.
Unsere Situation als SPD ist zurzeit keine Win-Win, sondern eher eine Loose-Loose.
Insofern kann ich viele meiner Parteifreunde, die mit Herz für ein NoGroKo geworben haben, durchaus verstehen, aber man muss in einer demokratischen Partei eben auch anderen Meinungen nicht nur respektieren, sondern auch deren Majorität akzeptieren.
Daher sollten wir jetzt keine Gräben aufkommen lassen, sondern uns freuen, dass unsere Partei die einzige ist, die überhaupt solch einen offenen Diskurs zulässt.
